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Mittwoch, 1. Dezember 2010

Blogger, zieht euch warm an - Zum JMStV


Heute mal kein Fußball, sondern ein Beitrag zum demnächst novellierten Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV), der massive Auswirkungen auf im Internet publizierte Inhalte haben wird. Heise-online schreibt dazu: Die Novellierung des Jugendmediendienstestaatsvertrags (JMStV) sieht vor, dass ab 2011 jeder Anbieter seine Webseiten auf jugendgefährdende Inhalte hin überprüfen, klassifizieren und Maßnahmen zum Schutz der Jugend vor diesen Inhalten treffen muss.

Das heißt im Klartext, dass jeder Blogger seine Beiträge entweder Altersbeschränkungen unterwerfen muss, wie wir sie vom Kino her kennen - oder aber den Inhalt nur zu bestimmten Zeiten zugänglich machen darf. Die Problematik liegt auf der Hand: Wer weiß schon, rechtlich abgesichert, welche Beiträge welchen Altersbeschränkungen unterliegen? Falsche Einschätzungen sind vorprogrammiert. Alternativ könnte man das Blog generell ab 18 freigeben - dies würde aber bedeuten, dass über entsprechende Filter dieses Blog bspw. für Schüler nicht mehr zu finden ist. Dieses Problem haben natürlich vorwiegend Blogs, die sich an jugendliche Zielgruppen richten - und nun vor dem Problem stehen, dass eventuelle falsch deklarierte Inhalte von den üblichen verdächtigen Anwälten abgemahnt werden können. Die ersten Blogs berichten schon von ihrer Schließung.

Die Situation ist unsicher - ich möchte Beves Welt natürlich für alle freigeben. Was heißt dies aber dann, wenn ich z.B. das Video der UF zum Lautern Spiel hier poste? Ein findiger Anwalt könnte mich abmahnen - und in den finanziellen Ruin treiben. Interessant ist die Haltung der Grünen, die Heise wie folgt zitiert: Per Twitter hatten die Grünen aus NRW gestern vermeldet: "Wir sind weiterhin gegen den #JMStV, die Fraktion hat sich aufgrund parlamentarischer Zwänge anders entschlossen.

Nähere Informationen findet ihr hier und auch hier.

Meine Damen und Herren, so geht das nicht.